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Rassistisches Recht und Recht gegen Rassismus. Juristische Einsichten in ein schwieriges Verhältnis

Seit diesem Jahr untersuchen im Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt 23 neue Projekte Rassismus in öffentlichen Institutionen (InRa-Studie). Gefördert vom Bundesministerium des Innern analysieren sie, inwieweit Rassismus in Institutionen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene auftritt und wie er – etwa durch institutionalisierte Einstellungen und Handlungsroutinen – Gesellschaft prägt. Doris Liebscher erläutert im Gespräch mit Sina Arnold, welchen Beitrag die Auseinandersetzung mit Recht zur Analyse von Rassismus und Antisemitismus in Geschichte und Gegenwart leistet. Dabei wird deutlich, dass ihre juristischen Erkenntnisse weit über die Rechtswissenschaften hinaus für Forschung und Praxis von Bedeutung sind – nicht zuletzt lassen sie sich als Warnung vor einer unkritischen Rede vom »gesellschaftlichen Zusammenhalt« begreifen.

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Unentschieden. Wie der russische Krieg die chinesische Gesellschaft polarisiert

Der Russland-Ukraine-Krieg schockiert die Welt – nicht nur in Hinblick auf den Krieg selbst, sondern auch auf diejenigen, die den Kriegsausbruch unterstützt und bejubelt haben. Diese Perspektive eint viele Gesellschaften, die praktisch geschlossen an der Seite der Ukraine stehen. In anderen Fällen sind mit dem Krieg aber vormals latente Differenzen offen zu Tage getreten und äußern sich als entgegengesetzte Ansichten zum Krieg. In diese Kategorie fällt China, wo sich die öffentliche Meinung zum Krieg polarisiert hat. Der Beitrag zeichnet die dabei vertretenen Positionen nach und erklärt vor diesem Hintergrund auch die unentschlossenen Reaktionen der chinesischen Regierung.

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Eine umstrittene Figur. Wie Eric Zemmour die französische Politik aufmischt

Am 10. April 2022 treten die französischen Wähler:innen an die Wahlurne, um über die nächste Präsidentschaft zu bestimmen. Die Entscheidung wird sehr wahrscheinlich erst in der Stichwahl am 24. April fallen. Mit Eric Zemmour prägt den Wahlkampf nun ein Kandidat, der über keinerlei politische Erfahrung als Amtsträger verfügt. Seine Aussichten auf die Präsidentschaft sind gering, aber sein Wahlkampf überraschend erfolgreich. Es ist zu vermuten, dass schon seine Kandidatur Spuren in der französischen Gesellschaft und im politischen Diskurs hinterlassen wird – er droht die Polarisierung insbesondere in identitätspolitischen Fragen weiter zu verschärfen. Wie lässt sich der Erfolg Zemmours erklären und welche Effekte sind dadurch für den weiteren Verlauf der Wahl und die Zukunft Frankreichs zu erwarten?

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Medien und gesellschaftlicher Zusammenhalt vor Ort

Angesichts von Digitalisierung und Globalisierung gerät es manchmal aus dem Blick: Menschen erleben gesellschaftlichen Zusammenhalt maßgeblich »vor Ort«. In ihrer Nachbarschaft, ihrem Stadtviertel oder ihrer Gemeinde tauschen sie sich mit anderen von Angesicht zu Angesicht aus. Hier bauen sie durch wiederholte Begegnungen Vertrautheit und Vertrauen auf und entwickeln so ein Gefühl der Verbundenheit mit dem Ort und den Menschen, die ihn ausmachen. Zugleich können vor Ort Erfahrungen der Ausgrenzung und des Fremdseins sowie fehlende Möglichkeiten und Ressourcen, das eigene Leben und Umfeld selbstbestimmt zu gestalten, besonders belastend sein. Und diese Erfahrungen wiederum können sich darauf auswirken, inwiefern sich der oder die Einzelne als Teil einer Gesellschaft betrachtet.

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Der Antisemitismus der ›Anderen‹? 

Verschwörungstheorien im Rahmen von Corona, judenfeindliche Ausschreitungen bei Protesten um den Israel-Palästina-Konflikt, rechtsextrem motivierte Übergriffe und Attentate. Antisemitismus in Deutschland hat viele Gesichter und seinen Ursprung in unterschiedlichen sozialen, politischen und religiösen Milieus. Anhand der Daten der Leipziger Autoritarismus-Studie diskutieren wir seine Funktion als verbindendes Element dieser Milieus.

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»Zusammenhaltssensibler Journalismus« – Wie geht das?

Man konnte es beim Brexit beobachten, während der so genannten »Flüchtlingskrise« und nun im Zuge von Corona: Gesellschaftlicher Zusammenhalt rückt vor allem dann in den Fokus, wenn er gefährdet erscheint – auch in den Medien. Aber wie hängen Journalismus und gesellschaftlicher Zusammenhalt zusammen? Eine Studie des FGZ-Teilinstituts Hamburg geht dieser Frage nach und gibt Impulse »zusammenhaltssensiblen Journalismus«.

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Protest als Ausdruck politischer Unzufriedenheit? Krisenerzählungen und ihre fragwürdige empirische Relevanz

Protest taugt nicht zur Krisendiagnose, schreibt das Autor:innen-Team Larissa Meier, Jan Matti Dollbaum, Priska Daphi und Sebastian Haunss. Sie untersuchen am FGZ wie sich lokales Protestgeschehen auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt auswirkt. In ihrem Blog-Beitrag geben sie einen ersten Einblick in ihre Forschung.

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Die Krise als Wahrnehmung und Umbruch – ein unvollständiger Blick auf die FGZ Jahreskonferenz

Unter dem Titel »Zusammenhalt in der Krise« fand vom 8. bis 9. Juli die Jahrestagung des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt statt. Stefan Kroll, vormaliger Forschungskoordinator des FGZ, nun Leiter der Wissenschaftskommunikation des Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, fasst die Veranstaltung für den Blog des FGZ zusammen.