Cancel Culture meets Cop Culture: #Polizeiproblem und Rassismus

Bahar Aslan war Dozentin an der Hochschule für Polizei und Verwaltung (HSPV) in Nordrhein-Westfalen. Nach einem Tweet zu Rassismus in der Polizei und einer anschließenden Medienkampagne will die HSPV sie nun nicht mehr beschäftigen. Der Fall zeigt nicht nur die Diskursmacht der Polizeigewerkschaften; an ihm lässt sich auch viel über rechte Diskursstrategien und das Phänomen der Cancel Culture lernen.

Illustration: FGZ

Als Bahar Aslan am Mittag des 20. Mai ihren Tweet absetzte, konnte sie noch nicht ahnen, was daraus in den folgenden Tagen gemacht werden würde. Aslan, Dozentin an der Hochschule für Polizei und Verwaltung (HSPV) in Nordrhein-Westfalen, schrieb:

»Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund*innen in eine Polizeikontrolle geraten,weil [sic] der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden uns Angst macht. Das ist nicht nur meine Realität,sondern [sic] die von vielen Menschen in diesem Land.«

Nachdem der Focus den Tweet aufgegriffen hatte, verbreitete sich die Nachricht über die angeblich polizeifeindliche Polizeilehrerin wie ein Lauffeuer in den sozialen Medien. Michael Mertens, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) NRW sprach im Focus von einer »Rassismus-Keule, die der Polizei oft entgegenschlägt« und forderte eine arbeits- und strafrechtliche (!) Prüfung der Aussage Aslans. Ebenfalls in einem Interview mit dem Focus, der dem Tweet einer bis dahin öffentlich nicht in Erscheinung getretenen Lehrbeauftragten einen überraschend hohen Nachrichtenwert beimaß, sagte Oliver Huth, Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter: »Wenn ich […] so einen Stereotyp wie Frau Aslan verbreite, bediene ich vor allem das Narrativ all jener extremistischen Kreise, die etwa bei Demonstrationen auf die Bastard-Cops Jagd machen.« Christos Katzidis, innenpolitischer Sprecher der CDU in Nordrhein-Westfalen, stellte auf Twitter die waghalsige These auf, bei Aslans Äußerung handle es sich um eine strafbare üble Nachrede und schrieb von »Hass & Hetze«. Dass Aslans Tweet sich offensichtlich nicht auf alle oder auch nur eine Mehrheit der Polizist:innen bezogen hatte, wurde bei all dem nicht berücksichtigt. Es blieb nicht beim Shitstorm und bei Diffamierungen: Die HSPV widerrief den Lehrauftrag, den sie Aslan für das nächste Semester erteilt hatte. Gegen die Entscheidung der Hochschule geht Bahar Aslan aktuell juristisch vor. Zudem prüft die Bezirksregierung Münster dienstrechtliche Konsequenzen – Aslan ist hauptberuflich Lehrerin an einer Schule in Gelsenkirchen. Eine rechtliche Einschätzung der Situation haben Timo Laven und Lorenz Wielenga auf dem Blog Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht vorgenommen.

Polizeiliche Deutungsmacht und Polizeigewerkschaften

Der Fall zeigt, mit welcher diskursiven Macht die Polizei und ihre Gewerkschaften ausgestattet sind, insbesondere wenn sie im Verbund mit Medien agieren. Der Abschlussbericht der Studie »Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamte«, der am 17. Mai erschienen ist, zeigt, wie sich eine polizeiliche Definitionsmacht in Bezug auf polizeiliches Gewalthandeln auf unterschiedlichen Ebenen durchsetzt. Sowohl während der Anwendung von unmittelbarem Zwang als auch in der nachfolgenden innerbehördlichen Aufbereitung und der justiziellen Aufarbeitung ist die Polizei mit wirkmächtigen Instrumenten ausgestattet, um die Ausdeutung des staatlichen Gewalthandelns in ihrem Sinn zu lenken. Diese Definitionsmacht besteht nicht nur in Bezug auf Gewaltsituationen, sondern speist sich aus einer Verbindung der Polizei mit hegemonialen gesellschaftlichen Positionen.

An den Polizeigewerkschaften, die Bahar Aslan besonders vehement angingen, lässt sich das exemplarisch zeigen. In ihnen ist eine Mehrheit der deutschen Polizeibeamt:innen organisiert. Jan Fährmann, Hartmut Aden und Alexander Bosch haben 2020 in einer Studie untersucht, inwieweit die Polizeigewerkschaften Einfluss auf Gesetzgebungsvorhaben nehmen können. Dabei zeigte sich auch, dass sich deren oftmals symbolpolitische Arbeit mit hegemonialen innenpolitischen Positionen deckt: Innenpolitiker:innen, Innenministerien und Polizeigewerkschaften, so das Forschertrio, teilten häufig einen sicherheitspolitischen Ansatz, der die Durchsetzung von Recht und Ordnung im Verhältnis zu Freiheitsrechten priorisiere. »Gemeinsam grenzen sie sich gegen Polizeikritik und liberalere innenpolitische Tendenzen ab.«

Cancel Culture als »moralische Panik«

Die Kampagne gegen ihre Person kommentierte Aslan in einem Interview mit Zeit Online mit der Aussage: »Genau das ist Cancel Culture.« Dabei handelt es sich um einen Begriff, der in den letzten Jahren immer wieder Gegenstand kontrovers geführter Auseinandersetzungen war. Unter diesem aus den USA stammenden Stichwort wird beklagt, linke Diskursteilnehmer:innen würden in den sozialen Medien zunehmend Druck auf von ihnen als rechtsgerichtet identifizierte Einzelpersonen ausüben. Diese Kampagnen seien so massiv, dass sie »unbequeme Stimmen« mundtot machten und dadurch die Meinungsfreiheit gefährdeten. Ob von einer solchen Cancel Culture die Rede sein kann, ist umstritten.

Laut dem Literaturwissenschaftler Adrian Daub lässt sich das Phänomen der Angst vor einer angeblichen Cancel Culture« als eine »moralische Panik« verstehen. Diesen Begriff hatte der Soziologe Stanley Cohen bei seinen Untersuchungen zu öffentlichen Reaktionen auf die Jugendbewegungen im Großbritannien der 1960er Jahre entwickelt. »Moralunternehmer« hätten gelegentliche Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Gruppen in einer völlig verzerrten und übertriebenen Weise aufbereitet. Doch die Schreckenserzählungen trafen laut Cohen auf eine von den politischen und kulturellen Veränderungen der 1960er Jahre verunsicherte Bevölkerung. Die auf realen Veränderungen beruhenden Ängste hätten sich dank der skandalisierenden Erzählungen auf die Jugendgruppen projizieren lassen.

Ähnlich liegt es laut Daub mit der Cancel Culture. Rechte Kulturkritik stilisiere eine »woke« linke Blase zu einer Bedrohung der Demokratie hoch, ohne das ausreichend belegen zu können. Zwar gebe es durchaus Fälle, in denen auf problematische Weise ein enormer Druck auf Einzelpersonen ausgeübt wird. Daub bezweifelt aber, dass diese sich verallgemeinern lassen. Vielmehr schlössen die Kritiker:innen der Cancel Culture in unzulässiger Weise von problematischen Einzelfällen auf ein allgemeines und strukturelles Phänomen – eine »Kultur« des Cancelns.

Waren es in den 1960er Jahren die langhaarigen, jugendlichen Mods und Rocker, sind es nunmehr, so Daub, »junge Menschen mit ›they/them pronouns‹ in ihrer Twitter-Bio«, die zum Feindbild der Verteidiger:innen der etablierten Ordnung auserkoren werden. Aber, so müsste man ergänzen, eben auch Kritiker:innen von Rassismus – wie Bahar Aslan.

Rechte Diskursstrategien

Dabei reiht sich die Kritik der Cancel Culture in Bemühungen der Neuen Rechten ein, selbst eine Kultur- und Diskurshegemonie zu erringen und auszubauen. Mit Rückgriff auf Versatzstücke aus der Theorie Antonio Gramscis will man, so beschreibt es der Soziologe Sabri Deniz Martin, den kulturellen, gesellschaftlichen Überbau nach rechts verschieben – nicht durch sichtbare Fundamentalopposition, sondern durch das Andocken an bestehende Diskurse und das geschickte Platzieren der eigenen Inhalte, bei gleichzeitiger Verschleierung der eigenen antiliberalen und identitären Grundüberzeugungen.

Konkret auf die Cancel Culture bezogen, dockt man also an liberale Werte wie die Meinungs- oder Wissenschaftsfreiheit an und verbindet diese mit der Vorstellung, es bestehe ein linkes Meinungsdiktat, das diese Werte bedrohe, indem »kritische« – also rechte – Stimmen zum Schweigen gebracht würden. Dazu werden Einzelfälle ausgeschlachtet und eine strukturelle Problematik behauptet, diese aber weder theoretisch noch über eine quantitative Häufung solcher Fälle begründet. Gleichzeitig werden die ebenfalls stattfindenden Angriffe auf antirassistische, antisexistische oder linke Personen ausgeblendet. So kann man nicht nur politische Gegner:innen durch eigenes »Canceln« loswerden, sondern auch Kritik abwehren, die als unlautere Angriffe auf die Meinungsfreiheit diskreditiert werden.

Der Fall Aslan zeigt somit schlaglichtartig, dass disproportionale öffentliche Kritik an Einzelpersonen und Versuche, Meinungsäußerungen mit beruflichen Nachteilen zu sanktionieren, nicht auf rechte Personen beschränkt ist. Auf diese beschränkt ist lediglich die rhetorische Strategie, kontroverse Aussagen mit dem Verweis auf die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit gegen Kritik zu isolieren und Widerspruch als Cancel Culture zu delegitimieren. Diese Asymmetrie in der Verwendung des Begriffs zeigt deutlich, dass es sich hierbei nicht primär um eine wissenschaftliche Kategorie, sondern um einen politischen Kampfbegriff handelt. Auf die Polizeigewerkschaften, die gemeinsam mit Focus und CDU dafür gesorgt haben, dass eine rassismuskritische Dozentin nicht mehr an der HSPV unterrichten darf, wirft das kein gutes Bild.


Eric von Dömming ist Rechtswissenschaftler und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Goethe-Universität Frankfurt. Seine Arbeit verortet sich an der Schnittstelle von Rechts- und Sozialphilosophie und setzt sich mit Fragen der Sicherheitspolitik, insbesondere der Polizei auseinander. Am FGZ bearbeitet er das Teilprojekt »Sicherheit und gesellschaftlicher Zusammenhalt«.


OpenEdition schlägt Ihnen vor, diesen Beitrag wie folgt zu zitieren:
Eric von Dömming (20. Juni 2023). Cancel Culture meets Cop Culture: #Polizeiproblem und Rassismus. Zusammenhalt begreifen. Abgerufen am 22. Juli 2024 von https://doi.org/10.58079/oq5o


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Eine Antwort

  1. 1. Oktober 2023

    […] Eric von Dömming: Cancel Culture meets Cop Culture: #Polizeiproblem und Rassismus […]

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